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©VLK/Werner Micheli v.l. Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebunds, Bürgermeisterin Andrea Kaufmann, die auch Vizepräsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands ist, der Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands, Bürgermeister Harald Köhlmeier, und Landeshauptmann Markus Wallner

Gemeinden unterstützen, Lebens- und Standortqualität stärken

Landeshauptmann Markus Wallner machte bei Vorarlberger Gemeindetag auf die Bedeutung der guten Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden aufmerksam.

Hittisau (VLK) – Auf das enge und partnerschaftliche Verhältnis zwischen den 96 Vorarlberger Gemeinden einerseits und dem Land andererseits hat beim Gemeindetag 2017 in Hittisau am Montag (13. November 2017) Landeshauptmann Markus Wallner hingewiesen. "Es braucht eine funktionierende Zusammenarbeit, weil sich nur so die hohe Lebens- und Standortqualität in allen Landesteilen weiter erfolgreich ausbauen lässt", führte der Landeshauptmann aus.

15 Millionen Euro Entlastung

Das jüngst zwischen Land und Gemeindeverband vereinbarte Gemeindefinanzpaket zog Landeshauptmann Wallner als "weiteres Positivbeispiel" heran, um die gute Zusammenarbeit von Land und Gemeinden in Vorarlberg herauszustreichen. Das Paket beinhaltet eine Neuregelung bei der Aufteilung von Bedarfszuweisungen und sorgt für eine weitere Entlastung der Gemeinden beim Sozialfonds. Aktuelle Berechnungen sehen allein beim Sozialfonds eine zusätzliche Entlastung der Gemeinden für die Jahre 2017 und 2018 von insgesamt rund 15 Millionen Euro vor.

Starker Einsatz für die Gemeinden

"Die Übereinkunft ist ein schöner Erfolg, weil alle Gemeinden von den Entlastungen und Neustrukturierungen profitieren. Keine Gemeinde ist schlechter gestellt, niemand verliert", zeigte sich Wallner über die Einigung sichtlich erfreut. Und es gibt noch einen weiteren, für den Landeshauptmann sehr wichtigen Punkt: "Die Änderungen kommen vor allem auch Gemeinden in strukturärmeren Gegenden zugute. Dieser Aspekt ist für die Landesregierung von großer Bedeutung, weil auch Vorarlbergs ländliche Regionen attraktiv und lebenswert bleiben sollen".

Vorarlberg: Praktisch keine Abwanderung

Dass in Vorarlberg praktisch keine Region mit ausgeprägten Abwanderungstendenzen kämpft, hat laut Wallner ganz maßgeblich auch mit den vielfältigen Förderungen zu tun, mit denen die Gemeinden von Landesseite aktiv unterstützt werden. Von großer Bedeutung waren in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Gemeindefinanzpakete, die Land Vorarlberg und der Gemeindeverband in den vergangenen Jahren geschnürt haben. Seit 2012 konnten Entlastungspakte für die Gemeinden in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Elementarbildung fixiert werden.

Die Summe der Gemeindeförderungen für Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum 2011 bis 2016 beträgt rund 710 Millionen Euro. Davon kommen rund 460 Millionen aus echten Landesmitteln, die restlichen rund 250 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.

Quelle: Landespressestelle Vorarlberg