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Bahnausbau statt Kerosinbegünstigung

Flugtreibstoff Kerosin wurde im Vorjahr mit rund 490 Millionen Euro steuerlich begünstigt 

Im Vorjahr wurde in Österreich so viel Kerosin getankt wie noch nie zuvor, macht der VCÖ aufmerksam. Eine Milliarde Liter flossen hierzulande in die Tanks der Flugzeuge. Im Gegensatz zu Diesel, Benzin oder Heizöl wird für Kerosin keine Mineralölsteuer eingehoben. Die Steuerbegünstigung des Treibstoffs für den Flugverkehr betrug in Österreich im Vorjahr rund 490 Millionen Euro, wenn die Mineralölsteuer von Eurosuper als Grundlage genommen wird, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt. Der VCÖ fordert ein Ende der Steuerbegünstigung von Kerosin und den verstärkten Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen in der EU. 

Die in Österreich getankte Menge an Kerosin, dem Treibstoff der Flugzeuge, stieg im Vorjahr massiv an, um 12,4 Prozent auf knapp mehr als eine Milliarde Liter, macht der VCÖ aufmerksam. Damit flossen um 110 Millionen Liter Kerosin mehr in die Tanks der Flugzeuge als noch im Jahr 2017. "Noch nie wurde in Österreich so viel Kerosin getankt wie im Vorjahr", macht VCÖ-Experte Markus Gansterer aufmerksam. 
 

Uraltes Abkommen

Während Pkw und Busse Mineralölsteuer und die Bahn Energiesteuer zahlt, ist der Flugtreibstoff Kerosin von der Mineralölsteuer befreit. Damit wurde allein im Vorjahr der Flugverkehr indirekt mit rund 490 Millionen Euro gefördert, wenn der Mineralölsteuersatz von Eurosuper als Grundlage genommen wird, wie die VCÖ-Analyse zeigt. Im Zeitraum 2010 bis 2018 wurde der Flugverkehr durch die Steuerbefreiung von Kerosin allein in Österreich in Summe mit fast 3,8 Milliarden Euro indirekt gefördert.

"Die Steuerbefreiung des Kerosins geht auf das Chicagoer Abkommen aus dem Jahr 1944 zurück. Dieses Steuerprivileg ist völlig antiquiert und in Zeiten der Klimakrise vollkommen deplatziert", weist VCÖ-Experte Gansterer auf die Daten des Umweltbundesamts hin. Flugzeuge verursachen pro Personenkilometer mehr als doppelt so hohe CO2-Emissionen wie Pkw, neun Mal so hohe CO2-Emissionen wie Reisebusse und 31 Mal so hohe Emissionen wie die Bahn in Österreich, macht der VCÖ aufmerksam. 
 

Abschaffung der Steuerbegünstigung

Der VCÖ fordert die rasche Abschaffung der Steuerbegünstigung von Kerosin auf EU-Ebene. Dass Fliegen so billig ist, ist die Folge der Steuerbegünstigungen und der fehlenden Kostenwahrheit. Der Flugverkehr kommt für die von ihm verursachten Umwelt- und Gesundheitsschäden durch Schadstoffe und Lärm nicht auf. Dazu kommt, dass die Tickets für grenzüberschreitende Flüge zur Gänze von der Umsatzsteuer befreit sind, im Gegensatz zu Tickets für internationale Bahn- und Busreisen. Zuletzt haben sich in der EU die Niederlande, Belgien und Frankreich für die Einführung einer Kerosinsteuer ausgesprochen. 

Der VCÖ weist darauf hin, dass EU-weit der Flugverkehr der am stärksten wachsende Verkehrsträger ist. Seit dem Jahr 1995 haben sich in der EU die mit Flugzeugen zurückgelegten Kilometer mehr als verdoppelt, allein seit dem Jahr 2010 sind sie um ein Drittel gestiegen. Viele Kurzstreckenflüge könnten auf die Bahn verlagert werden, wenn die EU und ihre Mitgliedsstaaten die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen verbessern. "Die Klimaziele sind nur mit weniger Flugverkehr und einer stärkeren Verlagerung innereuropäischer Reisen auf die Schiene zu erreichen. Es braucht daher keinen Ausbau von Flughäfen, sondern einen massiven Ausbau der Schieneninfrastruktur in der EU", stellt VCÖ-Experte Gansterer fest. 
 

Ökosoziale Steuerreform

Darüber hinaus drängt der VCÖ auf eine ökosoziale Steuerreform, damit Österreich seinen Klimazielen näher kommt. Im Verkehr sind im Vorjahr die Treibhausgas-Emissionen anstatt zu sinken zum vierten Mal in Folge gestiegen. 

VCÖ: Flugtreibstoff Kerosin wird massiv steuerlich begünstigt
(Ausmaß der Steuerbegünstigung von Kerosin in Österreich - Grundlage Mineralölsteuer auf Eurosuper)

Jahr 2018: 490 Millionen Euro
Jahr 2017: 440 Millionen Euro
Jahr 2016: 455 Millionen Euro
Jahr 2015: 415 Millionen Euro
Jahr 2014: 390 Millionen Euro
Jahr 2013: 390 Millionen Euro
Jahr 2012: 405 Millionen Euro
Jahr 2011: 420 Millionen Euro
Jahr 2010: 370 Millionen Euro

Summe Jahr 2010 bis 2018: 3.775 Millionen Euro 
Quelle: BMNT, VCÖ 2019